Willkommen auf der Internetseite der Initiative Moorburgtrasse-stoppen.
Die Verhinderung der von Vattenfall geplanten Fernwärmeleitung vom KoKW Moorburg bis nach HH Altona (die sog. Moorburgtrasse) ist das ursprüngliche Anliegen unserer Initiative gewesen. Diese konnte von einem entschlossenen Bündnis verhindert werden. Ein gleichberechtigtes Anliegen unserer Initiative ist es nun, die Fertigstellung und die Inbetriebnahme des im Bau befindlichen Kohlekraftwerks in Moorburg zu verhindern.
Wir engagieren uns außerdem für eine sozial gerechte, dezentrale und regenerative Energieerzeugung in Hamburg (und weltweit). Wir freuen uns über MitstreiterInnen, Deinen Kommentar auf unserer Seite und auch über Spenden, um unsere bisherige erfolgreiche Kommunikations- und Aktionsarbeit fortsetzen zu können.
Initiative Moorburgtrasse-stoppen

Planfeststellungs-verfahren



Hinweis: Die aktuellen Geschehnisse findest Du unter Stand der Dinge


update 28.1.12

Beim Planfeststellungsverfahren ist nach Auskunft der BSU keine Entscheidung vor April überhaupt möglich. Es klingt sehr nach eher Mitte des Jahres. Vattenfall hat auch (was üblich ist) „Hausaufgaben“ bekommen.

Unter anderem müssen sie der Behörde nachweisen, warum sie nicht die sog. Y-Trasse gewählt bzw. offensichtlich gar nicht detailliert geprüft haben. Diese würde durch Othmarschen gehen, keinen St.Pauli-Tunnel erfordern, viel weniger Verkehrsbehinderungen und Baumfällungen bedeuten. Sie wäre auch billiger, würde durch grundsätzlich weit weniger verdichtetes Stadtgebiet führen, 2 von 3 Tunneln sparen...alles spricht eigentlich dafür.

Vattenfall hatte sich beim Erörterungstermin hier in erhebliche Widersprüche verstrickt...u.a. ein angebliches Naturschutzgebiet im Moorburger Bereich ausgeheckt und behauptet, dass diese Variante zu einer „nicht vermittelbaren“ Parknutzungseinschränkung in Othmarschen führen würde und einen großen Abzweiger durch Ottensen erfordern würde (was nicht stimmt).

In Wahrheit würde die Y-Trasse aber ein völlig neues Verfahren auslösen und Vattenfall will unbedingt vermeiden in Othmarschen jeden betroffenen Grundeigentümer um Zustimmung anzubetteln. Dort ist der Anteil an privaten Eigentümern sehr viel höher, als in Altona – Altstadt / Nord / St.Pauli – wo die Trasse vornehmlich an Sozialbauten der SAGA entlang verlaufen wäre.
Die Möglichkeiten bzw. auch Neigung Anwälte einzuschalten ist in Othmarschen bestimmt auch nicht geringer.

Und selbst wenn dann irgendwann eine Genehmigung kommen würde steht die Senatsvereinbarung mit Vattenfall, dass „bis auf weiteres“ auf die Trasse überhaupt verzichtet werden soll.
Und sollte diese Vereinbarung mal über den Haufen geworfen werden gäbe es ein ganz erhebliches Vermittlungsproblem auf Seiten des Senats und Scholz.

Fazit: In keinem Fall ist mit irgendeinem Baubeginn in diesem Jahr zu rechnen. Die Unwegsamkeiten für eine Trasse in „Nordelbien“ kann man wohl auf 80% setzen.
Anders sieht es allerdings für Harburg und Wilhelmsburg aus. Hier ist damit zu rechnen, dass mit Vorplanungen jetzt irgendwann begonnen wird.



update 01.11.2011:

Die Zeitspanne für die Erörterung steht fest: 18.11.-25.11.2011.
Details dazu findest Du hier. Hilf uns, den Termin zu gestalten! Wir müssen viele sein!
 Hier wollen wir Dir einen allgemeinen Überblick über den Ablauf des Planfeststellungsverfahrens geben.

29.06.2011:
Übergabe von über 3750 Einwendungen an die BSU (hier als Video dokumentiert).

Die entsprechende Pressemitteilung findest Du hier. 

Das Hamburger Abendblatt titelt:
"Tausende Einwendungen gegen Fernwärmeleitung"


Und HAMBURG1 berichtete auch. 

Damit ist die Einwendungsphase im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens abgeschlossen. Neben den insgesamt ca. 4250 Einwendungen, die bei der BSU eingegangen sind, hat auch die BI Moorburgtrasse-stoppen zusammen mit dem BUND eine Einwendung eingereicht. Diese juristische Stellungnahme findest Du hier zum Nachlesen (46 Seiten).

Wie es weiter geht, steht auf der Webseite der BSU:

Nach Auswertung aller Einwendungen und Stellungnahmen werden diese im Rahmen eines Erörterungstermins mit allen Beteiligten voraussichtlich im Herbst 2011 erörtert. Der Erörterungstermin wird von der BSU rechtzeitig vorher bekannt gegeben.
Erst nach der Auswertung des Erörterungstermins, der Stellungnahmen und Einwendungen wird die Genehmigungsbehörde auf Basis dieser Erkenntnisse über das Vorhaben entscheiden.

Es folgt also ein öffentlicher Einwendungstermin, wahrscheinlich im Herbst. Sobald uns dieser bekannt ist, werden wir den Termin veröffentlichen. Bitte trage Dich in unseren Newsletter ein, durch den Du über diesen und andere wichtige Termine informiert wirst. Denn wir werden auch in den kommenden Wochen aktiv die Öffentlichkeit und die Politik informieren.





Nachstehend findest Du Hintergrund-Informationen zum am 29.6. beendeten Einwendungsverfahren:
Im Herbst 2009 plante das Energieversorgungsunternehmen Vattenfall die Verlegung einer Fernwärmeleitung durch Altona. Der Trassenverlauf durch den Grünzug Altona (Gählerpark und Suttnerpark) und den Lunapark hätte etwa zweijährige umfassende Baumaßnahmen und die Fällung von etwa 300 Bäumen allein in Altona bedeutet.
Durch die Unterstützung breiter Bevölkerungskreise, des BUND Hamburg, Robin Wood, dem Recht auf Stadt-Netzwerk und nicht zuletzt durch die spektakulären Baumbesetzungen gelang es, das Bauvorhaben zunächst zu stoppen.
Schließlich hob das Oberverwaltungsgericht die alte Genehmigung auf. Nun muss Vattenfall ein völlig neues Planfeststellungsverfahren einleiten, welches die Bürgerbeteiligung und die Erstellung einer sogenannten Umweltverträglichkeitsprüfung vorsieht.
Im Februar 2011 beantragt Vattenfall erneut die Trasse.
Die Antragsunterlagen des Energiekonzerns Vattenfall für das Planfeststellungsverfahren liegen nun offiziell aus und es besteht jetzt für alle BürgerInnen und Verbände die Möglichkeit, Einwendungen gegen das geplante Bauvorhaben einzureichen.


Erwartungsgemäß wird die Trasse wegen erneut zu erwartender Bürgerproteste nicht durch den Gählerpark und den Lunapark führen.
Aber der (von uns erkämpfte) Verzicht auf die Zerstörung dieser beiden Parks ist nur eine Augenwischerei seitens Vattenfall. Denn es sollen weiterhin alleine in Altona nach offizieller Berechnung 195 Bäume gefällt werden. Aber die Fernwärmeauskopplung aus dem Kohlekraftwerk hätte neben dieser unmittelbaren Auswirkung auf die Umwelt auch eine mittelbare Auswirkung für uns alle. Es ist Fakt, daß die Fernwärme aus dem Kohlekraftwerk Moorburg die dringend für Hamburg benötigte Energiewende im Bereich der Wärmeversorgung auf jahrzehnte verhindert. Ausführlich belegt und transparent nachvollziehbar haben wir das auf der Unterseite Argumente dargestellt.
Aus diesen Gründen fordern wir alle auf, sich am Einwendungsverfahren zu beteiligen. Denn Einwendungen kann jede/r unabhängig vom Wohnort einreichen.
Wir wollen versuchen, die Fernwärmetrasse und damit auch indirekt das Kohlekraftwerk in Moorburg zu verhindern (da eine verhinderte Fernwärmeauskopplung das wahrscheinliche ökonomische "AUS" für das KoKW bedeutet). Dafür ist es wichtig, dass viele EinwenderInnen ein deutliches Zeichen setzen, dass sie die Nutzung von Kohle für Strom und Fernwärme nicht wollen.
Die Pläne sind online einsehbar:
www.hamburg.de/fernwaermeleitung-moorburg-altona
Wir empfehlen besonders Kapitel 3 (Kurzbeschreibung) und zur Umweltverträglichkeit besonders Kapitel 14 + 15 zu lesen und zu beachten.
 
Einwendungen konnten bis zum 29. Juni bei der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU), Amt für Immissionsschutz und Betriebe, Stadthausbrücke 8, 20355 Hamburg eingereicht werden.
Für die Einwendungen hast Du verschiedene Möglichkeiten, je nachdem ob Du an der geplanten Trassenführung wohnst (also in den Stadtteilen St. Pauli und Altona) und dadurch unmittelbar betroffen bist oder ob Du Dich generell als Hamburger oder Nicht-Hamburger gegen das Vorhaben der Moorburgtrasse aussprichst.


Für beide Möglichkeiten haben wir jeweils einen Einwendungsbrief vorbereitet, den Du ganz einfach herunterladen und ausdrucken kannst (bitte auf die nachfolgenden links klicken):
Dann den jeweiligen Brief bitte unterschreiben (wichtig!) und am besten sofort, spätestens aber bis zum 29.6. abschicken. Auf den Briefen ist Platz für mehrere Unterschriften. Denn wahrscheinlich kennst Du Menschen in Deiner Umgebung, welche die gleiche Meinung haben wie Du und deshalb gleich mit unterschreiben können.


Du kannst aber auch eine ganz persönliche Einwendung an die BSU verfassen. Dafür haben wir einzelne Textbausteine verfaßt. Diese findest Du auf der Webseite der AG Lunapark. 

Die obigen Informationen haben wir auch in einem  Info-Flyer zusammengefaßt. Du kannst diesen HIER als PDF ansehen und herunterladen. 

Bitte helfe uns, die neuen Informationen zu verbreiten. Verschicke den Flyer an Deine Freunde & Kollegen oder schicke ihnen einen link auf diese Seite.


Und natürlich bist Du herzlich eingeladen, zu unseren nächsten Infotreffen zu kommen! Die Termine und Orte findest Du rechts oben auf dieser Webseite!


Bürgerinitiative Moorburgtrasse-stoppen
info(ad)moorburgtrasse-stoppen.de